ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) von JK Effects

Inhaber Julian Krauser,

Mandichostraße 2,

86504 Merching,

https://jk-effects.com/ ,

nachfolgend als JK Effects bezeichnet

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Geltungsbereich dieser Bedingungen

§ 2 Open Source Software

§ 3 Registrierung auf https://secure.jk-effects.com/register

§ 4 Vertragsschluss

§ 5 Vertragsgegenstand

§ 6 Nutzungsrechte

§ 7 Rechte des Kunden an etwa entstehenden Datenbanken/Datenbankwerken

§ 8 Weitere Leistungen von JK Effects

§ 9 Pflichten des Kunden

§ 10 Freistellung

§ 11 Widerrufsrecht

§ 12 Gewährleistung

§ 13 Haftung

§ 14 Sperrung des Zugangs

§ 15 Datenschutz

§ 16 Änderung dieser AGB

§ 17 Sonstiges


§ 1 Geltungsbereich dieser Bedingungen

1.1 Diese AGB gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen JK Effects und dem Kunden, soweit diesem zeitlich befristet Software über die Plattform von JK Effects, zur Nutzung überlassen wird sowie ferner für in diesem Zusammenhang angebotenen Dienstleistungen. Insbesondere bietet JK Effects die Nutzung einer browserbasierten Softwarelösung an. Die Software erleichtert die Planung sowie Durchführung von Turnieren und Wettbewerben, beispielsweise im Rahmen von Sportveranstaltungen. Angeboten wird die zeitweise Nutzung der benötigten Softwareanwendungen über eine Telekommunikationsverbindung sowie die Möglichkeit zur Ablage von Anwendungsdaten. Auf Grundlage der AGB wird dem Kunden die Nutzungsmöglichkeit für die benötigten Softwareanwendungen zum Zugriff über eine Telekommunikationsverbindung sowie Speicherplatz für seine Anwendungsdaten zur Verfügung gestellt.

1.2 Für sonstige Lieferungen und Leistungen anderer Art von JK Effects sowie für Drittsoftware oder -hardware können darüber hinaus weitergehende Vertragsbedingungen gelten. Ferner gelten regelmäßig für den Zugang zum Internet oder Mobilfunknetz sowie deren Nutzung ggfs. gesonderte Vertragsbedingungen der entsprechenden Telekommunikationsdienste.

1.3 Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher und Unternehmer Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.4 Maßgeblich ist grundsätzlich jeweils die beim Vertragsschluss gültige Fassung der AGB. Individuelle Vertragsabreden haben darüber hinaus Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

1.5 Der Kunde hat sein Einverständnis mit der Geltung dieser AGB bereits vor dem Vertragsschluss erklärt. Spätestens durch eine Nutzung der Software werden diese AGB als verbindlich anerkannt.


§ 2 Open Source Software

2.1 Die Software kann Open Source Software enthalten, die JK Effects von einem Dritten erhalten hat. Für die Einbeziehung Open Source Software hat JK Effects keine Lizenzgebühren gezahlt; für die Nutzung der Open Source Software werden dem Lizenznehmer entsprechend auch keine Lizenzgebühren berechnet.

2.2 Für Open Source Software gelten ausschließlich die dieser Software zugrundliegenden Lizenzbedingungen des Rechteinhabers. JK Effects liefert die entsprechenden Software Lizenzbedingungen für die Open Source Software entweder in der Dokumentation zur Software mit oder stellt in der Dokumentation den Link zur Verfügung, unter welchem die geltenden Lizenzbedingungen herunterladen werden können. Der Kunde wird die Lizenzbedingungen einhalten.

2.3 JK Effects steht nicht für Fehler an Open Source Software ein. Gewährleistungsansprüche bezüglich der genutzten Open Source Software sind gegenüber JK Effects ausgeschlossen.

2.4 JK Effects haftet nicht für etwaige Schäden, gleich welcher Art, die dem Kunden durch die Nutzung von Open Source Software entstehen, auch dann nicht, wenn JK Effects die Open Source Software dem Kunden geliefert hat oder wenn JK Effects in der Dokumentation darauf hingewiesen hat, dass für den Betrieb der Software von JK Effects auch Open Source Software erforderlich ist. Die Haftung für Open Source Software ist dann nicht ausgeschlossen, wenn sie gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.


§ 3 Registrierung

Registrierung auf https://secure.jk-effects.com/register

3.1 Auf der Webseite von JK Effects kann der Kunde eine Bestellung als registrierter Kunde aufgeben. Für die Registrierung muss der Kunde seinen Vor- und Nachnamen, ein Pseudonym für sich sowie seine Kommunikationsdaten in dem dafür vorgesehenen Formular angeben.

3.2 Der Kunde ist bei der erforderlichen Eingabe seiner persönlichen Daten für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Persönliche Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen keinem unbefugten Dritten zugänglich gemacht werden.

3.3 Jeder Kunde darf lediglich ein Kunden-Konto gleichzeitig unterhalten. JK Effects hat das Recht, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Kunden, die gegen diese Bestimmung verstoßen, zu verwarnen und zu kündigen (Virtuelles Hausrecht).


§ 4 Vertragsschluss

4.1 Angebote von JK Effects sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist ausdrücklich als bindend bezeichnet.

4.2 Der Vertragsschluss und die Abrechnung der Dienste von JK Effects erfolgt über einen Weiterleitungs-Button an den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen. Die Nutzungsbedingungen von Stripe sind hier abrufbar: https://stripe.com/de/legal/ssa/de-de#servicebedingungen. Zahlt der Kunde über Stripe, erklärt JK Effects schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von JK Effects zu vertreten ist und mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. JK Effects wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die vertragsgemäß geschuldeten Leistungen bereitstellen zu können. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit wird der Kunde unverzüglich informiert.


§ 5 Vertragsgegenstand

5.1 Gegenstand des Vertrags ist die Nutzung von Software, die dem Kunden entgeltlich oder unentgeltlich von JK Effects über eine Browserlösung überlassen wird.

5.2 Es besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Überlassung des Quellcodes.

5.3 Für Software-Produkte Dritter gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Herstellers. Das gilt auch für Open Source Software.


§ 6 Nutzungsrechte

6.1 Der Kunde erhält ein zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes, räumlich unbeschränktes, nicht jedoch ausschließliches, einfaches und nur im Rahmen des § 6 Abs. 4 unterlizenzierbares Recht, die Vertragssoftware nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen und zu vervielfältigen. Die Software darf nur durch maximal die Art und Anzahl berechtigter Benutzer (sog. Clients) entsprechend der vom Kunden erworbenen Lizenzen genutzt werden.

6.2 Die vertragsgemäße Nutzung umfasst das Laden, Anzeigen und Ablaufenlassen der Software.

6.3 Der Kunde ist ausschließlich dann berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zu dekompilieren, wenn dies gesetzlich zulässig ist und nur dann, sofern die hierzu notwendigen Informationen nicht auf Anfrage des Kunden durch JK Effects zugänglich gemacht werden.

6.4 Der Kunde ist berechtigt entsprechende Nutzungsrechte an der Software gemäß diesen AGB unentgeltlich einzuräumen soweit wie es für die ordnungsgemäße Nutzung der Software erforderlich ist. Eine darüberhinausgehende Übertragung von Nutzungsrechten bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von JK Effects.

6.5 Das Recht zur Bearbeitung von Software ist beschränkt auf den Erhalt oder die Wiederherstellung der vereinbarten Funktionalität der Software. Eine Bearbeitung ist nur zulässig, wenn sie für die Beseitigung eines Mangels notwendig ist und JK Effects sich mit der Berichtigung des Mangels in Verzug befindet, die Mängelbeseitigung unberechtigt ablehnt oder aus sonstigen, JK Effects zuzurechnenden Gründen zur unverzüglichen Mängelbeseitigung außerstande ist. Eine Bearbeitung ist auch zulässig, wenn sie zur Behebung von Kompatibilitätsproblemen beim bestimmungsgemäßen Zusammenwirken der Software mit anderen vom Kunden benötigten Programmen erforderlich ist, und JK Effects nicht bereit oder in der Lage ist, diese gegen eine angemessene marktübliche Vergütung zu beseitigen.

6.6 Das Recht zur Dekompilierung von Software wird nur unter der Bedingung des § 69 e Abs. 1 Nr. 1 bis 3 UrhG und im Rahmen des § 69 e Abs. 2 Nr. 1 bis 3 UrhG gewährt.

6.7 Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, zukünftige Upgrades, Updates - mit Ausnahme von Sicherheitsupdates - oder Erweiterungen der Software zu erhalten. Falls solche Upgrades, Updates oder Erweiterungen bezogen werden, unterliegt die Nutzung dieser Upgrades oder Updates sowie die Änderungen, denen sie unterliegen können, gleichwohl diesen AGB.

6.8 Der Kunde ist nicht berechtigt, technische Schutzmaßnahmen von Software zu entfernen oder zu umgehen. Bearbeitungen der Software sind lediglich nach Maßgabe von § 6 Abs. 5 zulässig.

6.9 Verstößt der Kunde gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen des Softwarevertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an JK Effects zurück. In diesem Fall hat der Kunde die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen sowie ggf. erstellte Sicherungskopien zu löschen und JK Effects auszuhändigen.

6.10 JK Effects kann die Rechte nach § 6 aus wichtigem Grund beenden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn JK Effects das weitere Festhalten am Softwarevertrag nicht zuzumuten ist, insbesondere wenn der Kunde die Vergütung nicht zahlt oder in erheblicher Weise gegen § 6 verstößt.

6.11 Vorgenannte Regelungen binden die Parteien auch schuldrechtlich.


§ 7 Rechte des Kunden an etwa entstehenden Datenbanken/Datenbankwerken

7.1 Sofern und soweit während der Laufzeit des Vertrages, insb. durch Zusammenstellung von Anwendungsdaten, durch nach diesem Vertrag erlaubte Tätigkeiten des Kunden auf dem Server von JK Effects eine Datenbank, Datenbanken, ein Datenbankwerk oder Datenbankwerke entstehen, stehen alle Rechte hieran dem Kunden zu. Der Kunde bleibt auch nach Vertragsende Eigentümer der Datenbanken bzw. Datenbankwerke.

7.2 JK Effects verbleibt an anonymisierten Anwendungsdaten ein einfaches, räumlich unbeschränktes, zeitlich unbefristetes übertragbares Recht, diese Daten zu internen Zwecken zu verarbeiten, zu statistischen Auswertungen zu übertragen, zu Zwecken der Marktforschung, zur Gewinnung von Erkenntnissen zur Verbesserung eigener Leistungen sowie zur technischen Administration zu verwenden. Die anonymisierten Daten werden keinesfalls mit den personenbezogenen Daten in Verbindung gebracht. Damit ist ausgeschlossen, dass hiermit Rückschlüsse auf eine bestimmte Person möglich sind.


§ 8 Weitere Leistungen von JK Effects

8.1 JK Effects stellt dem Kunden nebst der Software in erforderlichem Umfang jeweils die dazugehörige Dokumentation zu ihrer Nutzung zur Verfügung.

8.2 Der Kunde ist berechtigt, die zur Verfügung gestellte Dokumentation nebst Handbuch unter Aufrechterhaltung vorhandener Schutzrechtsvermerke zu speichern, auszudrucken und für Zwecke dieses Vertrags in angemessener Anzahl zu vervielfältigen. Im Übrigen gelten die unter § 6 vereinbarten Nutzungsbeschränkungen entsprechend.


§ 9 Pflichten des Kunden

9.1 Der Kunde hat die ordnungsgemäße Nutzung der Anwendungen jeweils durch aktive und angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Er hat JK Effects die zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung notwendigen Informationen und Daten zur Verfügung zustellen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Anwendungen geschaffen werden, insbesondere im Hinblick auf die eingesetzte Hard- und Software, die Verbindung mit dem Internet und aktuelle Browsersoftware.

9.2 Der Kunde hat grundsätzlich das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere Daten- und Jugendschutzvorschriften, strafrechtliche Bestimmungen sowie die vorliegenden AGB zu beachten. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet:

9.2.1 bereit gestellte Zugangsdaten sowie entsprechende Identifikations- und Authentifikationsmechanismen vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen und an solche Dritte nicht weiterzugeben;

9.2.2 auf dem zu Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen verletzenden Inhalte abzulegen;

9.2.3 Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken-, Patent- und sonstige Eigentums- sowie Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen;

9.2.4 keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der Netzwerke führen können, wie etwa Viren.

9.3 Grundsätzlich hat der Kunde sich selbst um angemessene Vorkehrungen zur Datensicherung zu kümmern, damit die Daten aus den Datenbeständen, die in maschinenlesbarer Form bereitgehalten werden, mit vertretbarem Aufwand reproduziert werden können.


§ 10 Freistellung

10.1 JK Effects ist für eigene Inhalte des Kunden grundsätzlich nicht verantwortlich. Insbesondere ist JK Effects nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.

10.2 Ist der Kunde Unternehmer, stellt dieser JK Effects von sämtlichen berechtigten Ansprüchen frei, die Dritte gegen diese wegen der Verletzung ihrer Rechte geltend machen und die der Kunde zu vertreten hat. Der Kunde übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von JK Effects einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe der gesetzlichen Gebühren. Hierfür hat der Kunde JK Effects einen angemessenen Vorschuss zu gewähren.


§ 11 Widerrufsrecht

11.1 Das Widerrufsrecht nach § 10 steht dem Kunden nur zu, wenn er Verbraucher sein sollte, d.h. eine natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Allerdings erlischt gemäß § 356 Abs. 4 BGB das Widerrufsrecht, wenn JK Effects mit der Vertragserfüllung begonnen hat, der Kunde vor Ausführung des Vertrags ausdrücklich zugestimmt hat, dass JK Effects mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, der Kunde hat seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert und JK Effects dem Kunden eine Bestätigung gemäß § 312 lit. f) BGB zur Verfügung gestellt hat.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JK Effects, Inhaber Julian Krauser, Mandichostraße 2, 86504 Merching, Tel: +49 177 5990440, E-Mail julian.krauser@jk-effects.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.


Muster-Widerrufsformular (zum pdf)

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück


– JK Effects, Inhaber Julian Krauser, Mandichostraße 2, 86504 Merching, Tel: +49 177 5990440, E-Mail julian.krauser@jk-effects.com


– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (____________________________________________________________)

– Bestellt am (*) (________)/erhalten am (________) (*)

– Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________

– Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________________________


_______________________

Datum, Unterschrift


—————————————

(*) Unzutreffendes streichen.



§ 12 Gewährleistung

12.1 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die störungsfreie und uneingeschränkte Beschaffenheit und Funktionalität der Software regelmäßig auch von Softwarekomponenten dritter Anbieter abhängig ist. Jegliche Veränderungen in solchen Softwarekomponenten bzw. in den Hardware- und Softwareumgebungen des Kunden können zu Einschränkungen der Funktionalität, der von JK Effects zu überlassenden Software führen.

12.2 Beschaffenheit und Funktionalität der Software ergibt sich aus der entsprechenden Leistungsbeschreibung, welche nicht als Garantie zu verstehen ist. Eine Garantie wird nur gewährt, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet worden ist.

12.3 JK Effects erbringt alle Lieferungen und Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.

12.4 Es gilt allgemein für bereit gestellte Softwareanwendungen die ausdrückliche Einschränkung, dass keine auf dem Markt befindliche Software bzw. IT-Infrastruktur zu 100 % sicher und zu 100 % frei von Mängeln ist. Dies ist u. a. auf die Vielzahl der im Umlauf befindlichen Viren und auf den Umstand zurückzuführen, dass grundsätzlich Sicherheitsrisiken bestehen, denen nach dem jeweils herrschenden Stand der Technik ggfs. noch gar nicht entgegengewirkt werden kann. JK Effects kann per se keinen Schutz vor unsachgemäßen Bedienungen oder Veränderungen von Softwareanwendungen, vor einer etwaigen Verseuchung von Softwarekomponenten mit Computerviren oder sonstiger Schadsoftware sowie vor sonstige Sicherheitslücken liefern, die nicht im Einflussbereich von Effects liegen oder sonst auch nicht von JK Effects zu vertreten sind. Die von JK Effects gelieferten Leistungen schützen nicht vor möglichen Verletzungen des geistigen Eigentums oder anderen rechtswidrigen Tätigkeiten Dritter – etwa durch Cyber-Angriffe/Hacker-Attacken, Ausspähen und Abfangen von Daten oder sonstigen rechtswidrigen Datenveränderungen und Computersabotagen.

12.5 JK Effects gewährleistet im Allgemeinen, dass die geschuldeten Leistungen frei von wesentlichen, die gewöhnliche Verwendung der Leistungen einschränkenden Mängeln und Rechten Dritter sind. JK Effects steht dafür ein, dass die von JK Effects geschuldeten Leistungen die Beschaffenheit haben, die bei Leistungen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art der konkreten Leistung erwarten kann. Nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen aus Ziffer 11.4 wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die störungsfreie und uneingeschränkte Beschaffenheit und Funktionalität der von JK Effects geschuldeten Leistungen regelmäßig auch von Soft- und Hardwarekomponenten dritter Anbieter abhängig ist, die von JK Effects nicht beeinflussbar sind. Insbesondere können jegliche Veränderungen in solchen Softwarekomponenten bzw. in den Hardware- und Softwareumgebungen des Kunden zu Einschränkungen der Funktionalität der von JK Effects geschuldeten Leistungen führen. Einschränkungen aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von JK Effects liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) sind JK Effects nicht zuzurechnen.

12.6 Störungen können per E-Mail an die E-Mail-Adresse contact@jk-effects.com gemeldet werden.

12.7 Die in die ggfs. bereit gestellte Infrastruktur von JK Effects eingestellten Inhalte sind für JK Effects fremde Inhalte. Die rechtliche Verantwortung liegt diesbezüglich bei dem Kunden.

12.8 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Daher übernimmt JK Effects keine Gewähr für technische Mängel, die nicht von JK Effects zu vertreten sind, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbanken und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe


§ 13 Haftung

13.1 JK Effects übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von Systemen sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste, die nicht von JK Effects zu vertreten sind. JK Effects haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu Leistungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die JK Effects nicht zu vertreten hat. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Anordnungen. Weiter zählen hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber. JK Effects ist berechtigt, die JK Effects obliegenden Leistungen für die Dauer des hindernden Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist aufzuschieben. Für unwesentliche Unterbrechungen übernimmt JK Effects keine Haftung. JK Effects haftet ferner nicht bei Fehlern aus dem Risikobereich des Kunden oder sonstiger Dritter, insbesondere nicht bei Fehlern, die verursacht wurden durch unsachgemäße Bedienung oder Veränderung der Anwendungen oder sonstiger Drittsoftware, durch Verseuchung entsprechender Softwarekomponenten mit Computerviren, Verwendung ungeeigneter Datenträger, fehlerhafte Hardware, Ausfall der Stromversorgung oder datenführender Leitungen, vor Fehlern aufgrund mangelnder Informationssicherheit oder ungeeigneter Umweltbedingungen am Ort des Betriebs von Anwendungen.

13.2 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen von JK Effects. JK Effects haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. JK Effects haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. JK Effects haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

13.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung sowie bei Verletzung zwingender datenschutzrechtlicher Bestimmungen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung sowie des Bundesdatenschutzgesetzes. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie JK Effects zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

13.4 Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet JK Effects insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es zu unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.


§ 14 Sperrung des Zugangs

14.1 JK Effects behält sich das Recht vor, Informationen von Servern zu löschen und Benutzerkonten zu sperren, wenn gegen die vorliegenden AGB verstoßen wird. Bei Verstoß gegen geltende Gesetze ist JK Effects berechtigt, die entsprechenden Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen weiterzuleiten.

14.2 JK Effects behält sich das Recht vor, den Zugang zu den vereinbarten Leistungen vorläufig ganz oder teilweise zu sperren, wenn und soweit der Kunde diese Leistungen rechtswidrig nutzt bzw. gegen die in dieser AGB verankerten wesentlichen Pflichten verstößt. Hiervon wird dieser umgehend per E-Mail informiert.


§ 15 Datenschutz

15.1 Jede Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt wechselseitig entsprechend den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie insbesondere den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die ausführlichen Datenschutzbestimmungen von JK Effects können im Übrigen unter https://jk-effects.com/privacy eingesehen werden. Die Datenschutzbestimmungen enthalten jeweils detaillierte Angaben, wie mit persönlichen Daten umgegangen wird, wie diese geschützt werden und welche Rechte die betroffene Person diesbezüglich hat.

15.2 Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde personenbezogene Daten, insbesondere seiner eigenen Nutzer, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen, Bestimmungen berechtigt ist.


§ 16 Änderung dieser AGB

16.1 JK Effects behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern. JK Effects teilt dem Kunden eine entsprechende Änderung in Textform mit.

16.2 Widerspricht der Kunde nicht, so gelten die geänderten AGB als angenommen. Im Falle des Widerspruchs besteht der Vertrag unverändert mit den bisherigen AGB fort, JK Effects ist jedoch berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.


§ 17 Sonstiges

17.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Ist der Kunde Verbraucher, gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist seit dem 15. Februar 2016 unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. JK Effects ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

17.2 Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches materielles Recht Anwendung. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

17.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass IT-Leistungen Export- und Importbeschränkungen unterliegen können. Insbesondere können Genehmigungspflichten bestehen bzw. kann die Nutzung der Software oder damit verbundener Technologien im Ausland Beschränkungen unterliegen. Die Vertragserfüllung steht ggf. unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen und internationalen Vorschriften des Export- und Importrechts sowie keine sonstigen gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

17.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz von JK Effects zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. JK Effects ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.